Belasteter Finanzhaushalt: Grosse Herausforderung
Die kantonalen Steuersenkungen, der neue Finanz- und Lastenausgleich und die Ablehnung der Ortsplanung belasten den Worber Finanzhaushalt sehr stark. Das geht aus der Finanzplanung 2012-2016 hervor.
Gemeinderat Jonathan Gimmel (SP) sagte bei der Präsentation der neuen Finanzplanung, innert kurzer Zeit sehe sich Worb mit einem jährlichen Einnahmenausfall und Mehrkosten von insgesamt 2,5 Millionen konfrontiert. Das entspreche rund 10 Prozent der Gesamtsteuereinahmen.
Die zwei vom Kanton beschlossenen Revisionen des Steuergesetzes führen laut Gimmel in der Worber Gemeindekasse zu Ausfällen von jährlich rund 2 Millionen Franken. Die Neuordnung des Finanz- und Steuerausgleichs führt für Worb zu einer Mehrbelastung von 400‘000 Franken pro Jahr. Die Ablehnung der Ortsplanung verlangsame das Steuerwachstum und führe zum Ausbleiben von Infrastrukturbeiträgen.
Die Finanzpolitik stehe vor einer grossen Herausforderung, sagte Gimmel weiter. Das Projekt OPTA – „nachhaltige Optimierung der Aufgabenerfüllung“ – bringe bisher Rechnungsentlastungen von 800‘000 Franken pro Jahr. OPTA werde vom Gemeinderat weiter vorangetrieben.
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