Zuerst Ja, dann Nein - und nun Beschwerde?

Nach einem veritablen Abstimmungsdebakel wies das Parlament die Sanierung des Freizeithauses gestern zurück. Die Freien Wähler prüfen eine Beschwerde.

Eigentlich wäre es gestern Abend im Worber Parlament einzig und allein um die Frage gegangen, ob die Gemeinde als Eigentümerin der Liegenschaft 360 000 Franken in die Sanierung und den Umbau des Äusseren Staldens 3 investieren soll (siehe «Bund»vom Freitag). Darin ist seit nunmehr 20 Jahren der Jugendtreff daheim. Die Haltung der Dorfpolitiker dieser konkreten Nutzung gegenüber färbte auf die Diskussion ab. Die SVP wollte gar nicht aufs Geschäft eintreten. Eine neue WC-Anlage täte es, sagte Sprecher Fritz Stettler, und es liege in der Kompetenz des Gemeinderats, das dafür nötige Geld zu bewilligen. 

FDP-Redner Ulrich Emch räumte zwar ein, die Arbeit im Treff sei wesentlich, und die Sanierung sei schon als notwendig erachtet worden, als Gemeinde und Tjwo ihre Leistungsvereinbarung ausgearbeitet hätten. Trotzdem wollten die Freisinnigen das Geschäft zurückweisen und vier Auflagen durchsetzen: Die geplante Investition in die Liegenschaft sollte die letzte sein, den Kredit wollten sie als Kostendach verstanden wissen, und die Bauarbeiten wünschte sie in «nicht mieterspezifischer» Ausführung. Plus: Der Trägerverein Offene Jugenarbeit Worb (Tjwo) als Mieter müsse in einem «klaren Massnahmenkatalog» darlegen, wie er die Ziele, die er gemäss erstem Controllingbericht verpasst habe, zu erreichen gedenke. 

Nachdem sie mit ihrem Nichteintretensantrag unterlegen war, unterstützte die SVP die Forderung der FDP. In der ersten Abstimmungsrunde stellten sich 18 Parlamentsmitglieder dahinter - ebensoviele votierten dagegen. Parlamentspräsident Jürg Kaufmann (sp) machte den Bürgerlichen mit seinem Stichentscheid einen Strich durch die Rechnung. Schliesslich stimmte das Parlament der Vorlage mit 20 zu 18 Stimmen zu. Die Befürworter gehörten zu SP, Grüner Freier Liste, Freien Wählern und EVP. Sie freuten sich indes zu früh über ihren Erfolg: Am Ende der Sitzung setzten die Freisinnigen einen Wiedererwägungsantrag durch. Diesmal lautete das Resultat der Schlussabstimmung 19 Ja zu 17 Nein; das Geschäft geht somit mit den von der FDP formulierten Auflagen und einer von der SVP verlangten Anpassung des Mietvertrags an den Gemeinderat zurück. 

Eine Person der SP hatte den Saal vor der zweiten Abstimmung bereits verlassen .Obs beim Resultat bleibt, wird sich weisen: Tjwo-Präsident und FWW-Parlamentarie rJonathan Gimmel kündete noch gestern an, seine Partei werde eine Gemeindebeschwerde prüfen. Mehrere Parlamentsmitglieder brachten ihren Unmut über das verworrene Abstimmungsdebakel deutlich zum Ausdruck. Seinen Teil dazu beigetragen haben dürfte Olivier Dinichert (fdp): Er erklärte nach der Intervention der FDP nach einem Sitzungsunterbruch ausdrücklich, sich in der ersten Abstimmungsrunde der Stimme enthalten zu haben.

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